Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die scentme GmbH, Sendlinger Kirchplatz 2, 81371 München, Registergericht: Amtsgericht München, HRB 266914 (nachfolgend „scentme“) bietet hochwertige nachhaltige Duftwaschmittel (nachfolgend insgesamt „Ware“) für moderne Genießerinnen, Performer und Pragmatiker an.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen scentme und dem Käufer („Kunde“) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die AGB gelten für sämtliche Verträge, auch in Zukunft abzuschließende Verträge, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die Geltung dieser AGB bedarf. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, auch dann nicht, wenn scentme ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
1. Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote richten sich ausschließlich an volljährige natürliche Personen und juristische Personen mit einer Lieferanschrift in Deutschland. Die Darstellung der Ware auf der Webseite von scentme stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess durchlaufen und im letzten Bestellschritt „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt.
Die Bestätigung über den Eingang der Bestellung des Kunden erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt keine Annahmeerklärung dar. Der Vertrag kommt erst durch eine Annahmeerklärung durch scentme zustande. Diese erfolgt durch (a) Zusendung der Ware oder (b) Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail, je nachdem welcher Zeitpunkt früher eintritt. Sollte die Ware nicht lieferbar sein, wird scentme den Kunden vor Annahme der Bestellung über dessen Nichtverfügbarkeit informieren.
2. Kundenkonto
2.1 Kundenkonto
Für die Nutzung aller Funktionalitäten der Ware durch den Kunden ist ein Kundenkonto notwendig. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, ein solches Kundenkonto unter Angabe seiner E-Mail-Adresse anzulegen. Das Kundenkonto dient dem Kauf von Ware, der vereinfachten Bestellung weiterer Ware und der Verwaltung eines etwaigen Warenabos (siehe hierzu Ziff. 3).
2.2 Aktualisierungspflicht
Soweit der Kunde sich zur Erstellung eines Kundenkontos entscheidet, ist er verpflichtet, die dafür abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Kunde verpflichtet, die Angaben umgehend zu aktualisieren.
2.3 Verantwortlichkeit für Passwörter und Zugang
Der Kunde ist verantwortlich für die Sicherheit und Geheimhaltung aller Zugriffskennungen zu seinem Kundenkonto. Eine Weitergabe der Zugriffskennungen an Dritte ist nicht zulässig. Der Kunde ist verpflichtet, scentme unverzüglich zu informieren, wenn es zur unberechtigten Nutzung seines Kundenkontos kommt. Diese Informationspflicht gilt auch bei dem Verdacht auf einen unbefugten Zugriff, sei es durch die Ausnutzung einer Sicherheitslücke oder dem Abhandenkommen von Zugriffskennungen. scentme ist berechtigt, solche Kundenkonten zu sperren, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte für einen unbefugten Fremdzugriff vorliegen.
3. Warenabo
Der Kunde hat in seinem Kundenkonto die Möglichkeit, unter Angabe der Ware, der Menge und des gewünschten Bestellintervalls ein Warenabo einzurichten. Das Angebot auf Abschluss eines Warenabos wird von scentme entsprechend Ziff. 1 angenommen.
3.1 Lieferbarkeit
Sollte ein bestimmte Artikel aus dem Warenabo nicht lieferbar sein, wird scentme den Kunden vor Erreichen des Bestellintervalls über die Nichtverfügbarkeit informieren und das Warenabo hinsichtlich des Artikels kündigen (siehe hierzu unten Ziff. 3.4).
3.2 Preis
Die Preise für im Warenabo enthaltene Waren können sich gelegentlich ändern. Scentme wird den Kunden rechtzeitig über diese Änderungen benachrichtigen, sodass der Kunde noch bis zum Erreichen des Bestellintervalls von seinem Kündigungsrecht (siehe Ziff. 3.6) Gebrauch machen kann. Jegliche Änderung(en) treten in jedem Fall erst nach der Benachrichtigung über die Änderung(en) an den Kunden in Kraft.
3.3 Änderungen und Pausen
Änderungen und Pausen des bestehenden Warenabos können vom Kunden jederzeit im Kundenkonto vorgenommen werden. Vom Kunden veranlasste Änderungen des Warenabos gelten als einzelne Bestellung und somit als Angebot auf Abschluss eines neuen Warenabos.
3.4 Laufzeit und Kündigung
Das Warenabo beginnt mit der Zusendung der ersten Ware bzw. der ersten Versandbestätigung (siehe oben Ziff. 1) und läuft auf unbestimmte Zeit.
Das Warenabo kann vom Kunden jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 14 Kalendertagen zum nächsten Bestellintervall gekündigt werden, zum Beispiel durch Betätigung des Buttons „Abo kündigen“ im Kundenkonto.
Das Warenabo kann von scentme (z.B. per E-Mail) jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 14 Kalendertagen gekündigt werden.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
4.1 Vergütung und Versandkosten
Alle angegebenen Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Sämtliche Preisangaben verstehen sich zudem ausschließlich in Euro.
4.2 Zahlungsbedingungen
Im Falle der Zahlung per Kreditkarte, PayPal, Amazon Pay, Google Pay oder Apple Pay ermächtigt der Kunde die scentme dazu, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen. Die Vertragsbeziehung zwischen PayPal/Amazon Pay/Google Pay/ Apple Pay („Zahlungsanbieter“) und dem Kunden richtet sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen des jeweiligen Zahlungsanbieters.
Bei Bezahlung per Vorkasse hat der Kunde den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von fünf Kalendertagen nach Bestelleingang auf das angegebene Konto der scentme zu überweisen. scentme reserviert die bestellten Ware für einen Zeitraum von zehn Kalendertagen.
4.3 Warenabo
Soweit der Kunde ein Warenabo abgeschlossen hat (siehe oben Ziff. 3), speichert die scentme und/oder der Zahlungsanbieter die Zahlungsdaten des Kunden, die für die wiederkehrenden Zahlungen notwendig sind (wie z.B. die Kreditkartennummer). Diese Daten werden ausschließlich zur Belastung der gewählten Zahlungsart mit dem wiederkehrenden Kaufpreis verwendet, dessen Höhe von den im Warenabo ausgewählten Waren abhängt.
5. Widerrufsrecht
5.1 Bestehen des Widerrufsrechts
Soweit der Kunde Verbraucher ist, gilt das in der Widerrufsbelehrung beschriebene, gesetzliche Widerrufsrecht. Soweit es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, wird kein (freiwilliges) Widerrufsrecht eingeräumt.
5.2 Widerruf durch Rücksendung
Sie können den Vertrag auch durch die bloße Rücksendung der Ware an scentme (Sendlinger Kirchplatz 2, 81371 München) widerrufen. Sollten Sie die Ware innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist ohne jegliche Erklärung an scentme zurückschicken, gilt dies als Widerruf des Vertrages. Alternativ kann der Kunde auch das Muster-Widerrufsformularverwenden.
5.3 Ausschluss und Erlöschen des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht nicht in den in § 312g Absatz 2 BGB genannten Fällen. Ein Widerrufsrecht besteht daher insbesondere dann nicht, wenn die Ware nicht vorgefertigt ist und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder wenn die Warem eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
6. Rücktritt
Kann eine Lieferung dem Kunden zweimal nicht zugestellt werden (z.B. weil der Kunde nicht anwesend ist und die Ware auch nach entsprechender Benachrichtigung nicht abholt), tritt scentme vom Vertrag zurück und erstattet dem Kunden bereits zur Zahlung eingezogene Beträge. Etwaige Versandkosten werden nicht erstattet; diese hat der Kunde zu tragen.
7. Eigentumsvorbehalt / Gewerblicher Weiterverkauf
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware im Eigentum von scentme.
Die Ware ist nicht zum gewerblichen Weiterverkauf bestimmt.
8. Online-Streitbeilegung und Verbraucherstreitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, um Streitigkeiten zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die OS-Plattform können Sie unter folgendem Link erreichen:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Unsere E-Mail-Adresse lautet: [email protected] . scentme ist bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten einvernehmlich beizulegen. scentme ist allerdings nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
9. Datenschutz
Soweit scentme im Zusammenhang mit dem Vertrag über den Kauf von Waren personenbezogene Daten verarbeitet, wird scentme als Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 Nr. 7 der Datenschutz-Grundverordnung tätig. Die Datenschutzerklärung von scentme für diese Datenverarbeitungen findet sich hier: Datenschutz .
10. Gewährleistung und Haftung
10.1 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Ansprüche. Soweit der Kunde Verbraucher ist, gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren. Soweit der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
10.2 Unbegrenzte Haftung
scentme haftet unbegrenzt in folgenden Fällen:
▪ Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit;
▪ Verletzungen des Lebens oder Körpers unabhängig von der Form des Verschuldens;
▪ Übernahme von Garantien;
▪ Arglist.
10.3 Haftungsbegrenzung bei leichter Fahrlässigkeit
Sofern keiner der Fälle der Ziff. 4.1 vorliegt, haftet scentme nur, soweit scentme eine wesentliche Vertragspflicht leicht fahrlässig verletzt. Als wesentliche Vertragspflicht gilt eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer solchen wesentlichen Vertragspflicht nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig, ist die Haftung dem Grunde und der Höhe nach auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Als vertragstypischen Schaden sehen die Parteien bei den hier vereinbarten vertraglichen Leistungen für alle Schadensfälle kumuliert den für die Ware geschuldeten Kaufpreis an.
Eine darüberhinausgehende Haftung von scentme ist ausgeschlossen.
10.4 Produkthaftungsgesetz
scentme’s Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt von den vorstehenden Bestimmungen unberührt.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht berührt werden. Das gleiche gilt für den Fall, dass die AGB eine Regelungslücke enthalten. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsschließenden gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss der AGB diesen Punkt bedacht hätten.
11.2 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Kunde Verbraucher ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. Ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist München.
